Nachlese zum Plenum #9 am 20.01.2022

23. Januar 2022, von Phil Lehmann

Unser 9. Plenum fand am 20.01.2021 um 19 Uhr digital statt. In diesem ersten Plenum im Jahr 2022 begrüßt uns ein hervorragend gelaunter Johannes. Er führt uns moderative durch die erste Hälfte des Abends, Harald übernimmt die zweite Hälfte.

Nach dem Check-In berichtet Harald für das Koordinationsteam. Die „Freestyle“-Phase endet nun, wir formalisieren Schritt-für-Schritt unsere Struktur. Damit stehen auch bald Wahlen für das Koordinierungsteam an. 🥳 Derzeit sind dort Phil Lehmann (Hessen), Johannes Enzmann (Brüssel), Tim Vollert (NRW; auch bei klima.gerecht), Helen Bannister (Hamburg), Inge Maltz-Dethlefs (Hamburg) und eben Harald Ginzky (Bremen) selbst Mitglied. Derzeit sind folgende Projektgruppen (PG) aktiv: Arbeitsweise & Leitbild, deren Antrag ein Highlight des heutigen Abends ist. Die PG Energiewende & Ressourcenverbrauch, Social Media & Homepage, sowie Best Practises Klimagerechtigkeit. Zu unserem Antrag, der an den Parteivorstand überwiesen wurde, gibt es noch keine Rückmeldung, Inge ist dran. Harald hat als Beitrag zur Debatte um sozialdemokratische Klimapolitik einen Artikel für den Vorwärts geschrieben und freut sich über Rückmeldungen. Für den 26. Januar ist eine interessante Veranstaltung zur Bewertung des Koalitionsvertrages geplant!

Zum Schluss seines Beitrags geht Harald auf einen Impuls von unserem Mitglied Nilsson Samuelsson ein, dessen Vorschlag für eine Stellungnahme auf dem Mailverteiler kontrovers diskutiert wurde. Einige Mitglieder hätten sich ein Papier gewünscht, welches detaillierter auf die Materie eingeht – so ein Papier liegt aber nicht vor. Unstrittig ist, dass Atomkraft und Erdgas nicht nachhaltig sind! Andere Initiativen haben sich ebenso positioniert. Keno und Vincent melden sich, um das Papier mit den Anmerkungen noch einmal zu redigieren – danach kann es über unsere Kanäle veröffentlicht werden (hier ist es 😃).

Im Anschluss berichtet Inge über die Aktivitäten der PG Energiewende & Ressourcenverbrauch. Sie geht auf allgemein politische Entwicklungen in dem Kontext ein. Unserer Mitglied Sepp Mittermeier hat federführend in Bayern gemeinsam mit der Initiative Pro Windkraft für einen Kurswechsel in der Sache gesorgt. Die Projektgruppe möchte sich als nächstes mit den folgenden 4 Themen beschäftigen:

  • Bürgerenergie-Genossenschaften stärken
  • Sektorkopplung, zellulare Netze und Speicher
  • Strompreissystem & Netzentgelte
  • Entfesselung des EE Zubaus – wie kann das klappen?

Anschließend führt uns Lennart Weyandt durch das überarbeitete Dokument zur Arbeitsweise 📜. Das Ziel ist die Verabschiedung durch erstmalige Abstimmung im Roten Netz nach dem Plenum – nur eine der 54. festgehaltenen Arbeitsweisen. Denn klare Regeln sind Voraussetzung, um möglichst vielen Mitgliedern eine gleichberechtigte, inklusive und orts- und zeitunabhängige Beteiligung zu ermöglichen. Das Papier gliedert sich in die Punkte Arbeitskultur, Organisation, Struktur, Sitzungen, Information und Kommunikation, Entscheidungsfindung und zu guter Letzt – und das brauchen wir bald – Wahlen. Egbert Homeister wird dafür mehrere Einführungstermine für das Rote Netz anbieten – wie alle Termine zu finden im Kalender des Roten Netzes (und auf der Mailingliste, denn sonst hätten wir ja ein Henne-Ei-Problem 🙃). Die Projektgruppe schlägt vor, bis Ende Juli das Papier zu evaluieren und ab dann an einer zweiten Version zu arbeiten. Änderungswünsche und Feedback sind seitens der PG, die aus Egbert, Helga, Herbert, Lennart, Manuel, Marcus & Ralph besteht, auch nach der Abstimmung ausdrücklich willkommen.

Auf die Vorstellung findet eine vielschichtige Diskussion statt. Punkte, wie die Verknüpfung der ursprünglich geplanten Satzung mit den ebenfalls im Leitbild enthaltenen kulturellen Werten, erscheinen manche das Dokument zu lang und zu unübersichtlich werden zu lassen. Für andere ist es eher ein Nachschlagewerk und muss daher nicht ganz gelesen werden. Es sind auch manche Punkte enthalten, die aus Sicht mancher vielleicht nicht geregelt werden müssten (z.B. Austritt bei Tod des Mitglieds). Dafür ist das Papier sehr detailliert und spezifisch, was die meisten Regelungen angeht und weist eine inhaltliche Breite auf. Wir beschließen, das Papier wie von der Projektgruppe vorgeschlagen im Roten Netz abstimmen zu lassen.

Als nächstes stellte Keno das Mandat vor, welches die PG Wirtschaft für sich erarbeitet hat. Es erhält viel Zuspruch. Inhaltliche Beiträge im Plenum deuten darauf hin, dass einiges Interesse an der Arbeit in der Projektgruppe existiert. Das Plenum beschließt das Mandat.

Die PG Wirtschaft setzt sich mit makroökonomischen Themen auseinander, um unser Wirtschaftssystem mit ökologischen Leitplanken zu verbinden.

Wir wollen sozialdemokratische Antworten auf Grundsatzfragen, wie z.B. „Was ist qualitatives Wachstum“ (SPD-Grundsatzprogramm 2007) oder „sozial ökologische Marktwirtschaft“ (Koalitionsvertrag (KV) 2021) konkretisieren. Dabei sollen Widersprüche und unbeantwortete Fragen im SPD-Programm geklärt werden.

Die „Donut-Ökonomie“ verbunden mit der Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft (Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, KV 2021) und die „Modern Monetary Theory“ sollen uns zunächst als Leitbild dienen.

Wir fokussieren uns dabei auf praxistaugliche Anwendungen und Hilfestellungen für unsere Mandatsträger:innen.

Da die vorherigen Diskussionen etwas mehr Raum als geplant eingenommen haben, legen wir jetzt den Turbo ein. Harald stellt kurz die Arbeit von Franziska in Bezug auf den Newsletter vor, Phil führt durch die Arbeit der PG Best Practises und Social Media & Homepage (unser Antrag an den Parteitag hatte über 400 Unterschriften! 🥳) und Johannes stellt erste Ideen zu einer Diskussion über unsere Arbeitsschwerpunkte vor.

Im Anschluss gab es noch ein schnelles Check-out. Der Konsens scheint zu sein: wir haben heute viel geschafft. Wie wir im Nachgang vernommen haben, motivieren wir auch zum Parteieintritt: ein guter Start ins Jahr! 👍