Der Newsletter des Klimaforums soll euch auf dem Laufenden halten, was im Moment in den verschiedenen Projektgruppen des Forums bearbeitet wird.
Momentan sind neben der Vorbereitung zum Klimakongress und dem fleißigen Koordinationsteam drei Projektgruppen besonders aktiv, die ihre Arbeit vorstellen:
Projektgruppe Biodiversität
Die Projektgruppe Biodiversität beschäftigt sich zurzeit mit der Erstellung eines Papiers, welches das Verhältnis zwischen regenerativen Energien und Biodiversität beleuchtet. Geplant ist dies in Kooperation mit der Projektgruppe Energie fertigzustellen, um einen Konsens innerhalb des Klimaforums herzustellen.
Bisher konnten wir u.a. eine nicht gut besuchte aber hochwertige Veranstaltung zum Thema Wasser durchführen. Das Thema wird uns wegen der herausragenden Bedeutung sicher weiter beschäftigen. Im Februar fand eine Veranstaltung mit Dr. Nina Seitzl MdB zu vielfältigen Themen rund um den Natur- und Artenschutz statt. Sie berichtete uns in ihrer Funktion als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion von Weltnaturkonferenz in Montreal.
Weitere Veranstaltungen sind in der Vorbereitung. Die nächste voraussichtlich am 29.3.23 zum Thema Boden. Ziel ist möglichst viele Menschen innerhalb des SPD Klimaforums und darüber hinaus für die fachlichen und notwendigen politischen Forderungen zu gewinnen.
Wir hoffen sehr weitere Genossinnen und Genossen zu einer Mitarbeit bewegen zu können. Unsere Arbeitstreffen finden regelhaft jeden 2. Mittwoch um 20 Uhr statt.
Projektgruppe Energiewende steht unter Strom
Kurz vor Weihnachten hat die Projektgruppe Energiewende ihre Prioritäten für die kommenden Monate festgelegt: Neben konkreten Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau von Erneuerbaren, Netzen und Speichern steht aktuell eine Diskussion zur Reform des Strommarktdesigns an. Gerade die hohen Preisausschläge an der Strombörse in den vergangenen Monaten, aber auch die wirtschaftliche Sicherung der für eine erfolgreiche Energiewende nötigen Back-Up-Kapazitäten rücken das Thema in den Blick der Projektgruppe. Ziel ist es, im Frühjahr ein Papier zu erarbeiten und sich so an der Debatte, um die europäische Strommarktreform zu beteiligen.
Im Januar hat das Plenum zudem ein Papier aus der Projektgruppe verabschiedet, das konkrete Maßnahmenvorschläge zur Beschleunigung der Energiewende macht, etwa Vereinfachungen beim Mieterstrom oder höhere Einspeisevergütungen für private Photovoltaikanlagen. Gemeinsam mit einem Papier zu Grundsätzen einer sozialdemokratischen Energie- und Klimapolitik, wurde das Papier an unsere Bundestagsabgeordneten, allen voran Nina Scheer, verteilt.
Die Projektgruppe Energiewende sucht immer engagierte Mitstreiter*innen und freut sich auf Deinen Input!
Projektgruppe Mobilität
Die Projektgruppe ist voller Elan in das Jahr 2023 gestartet.
Organisatorisch konnten alle Treffen terminiert und Strukturen gefestigt werden. Bis einschließlich Mai finden die Treffen voraussichtlich am 3. März, 14. April und 5. Mai jeweils um 19 Uhr online statt. Details werden rechtzeitig per E-Mail, Signal und im Roten Netz angekündigt.
Inhaltlich konnte in den ersten Sitzungen des Jahres ein Papier zu dem Infrastrukturausbau erarbeitet werden. Diesen bewertet die Projektgruppe differenziert: Sanierung von Infrastruktur wird begrüßt, ein Aus- und Neubau von Fernstraßen hingegen abgelehnt. Vielmehr muss die Schiene gestärkt werden. Das Papier geht nun zum Beschluss ins Plenum des Klimaforums.
Als kommende Themen ist die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes sowie die Struktur des Bahn-Konzerns auf der Agenda. Gerne nehmen wir auch Anregungen für weitere Themen auf, am besten anhand erster schriftlicher Skizzen als Diskussionsgrundlage.
Die Projektgruppe freut sich immer über neue Mitstreitende für dieses hochrelevante Themenfeld.
Auf der Homepage https://spd-klimaforum.de/ findest du die Möglichkeit uns per Mail zu kontaktieren. Dann erhältst du alle Einladungen zu den Plenums-Sitzungen und auch die verschiedenen Kontaktmöglichkeiten zu den einzelnen Projektgruppen.
Ein Jeder ist immer willkommen, ob nun voller Tatendrang oder zunächst als ruhiges Mitglied!
Bis hoffentlich bald!
Franziska Schulze und Vincent Kühn
Projektgruppe Newsletter – Im Namen für das Klimaforum