In dem 4. Newsletter, welcher am 01. September 2022 erschienen ist, wurde schon die Arbeit der Arbeitsgruppe Debattenkonvent vorgestellt. In dieser Ausgabe nun wird der Fokus auf die Teilnahme des Klimaforums auf dem SPD-Debattenkonvent am 5. und 6. November in Berlin gelegt, denn Anfang November feierten das SPD-Klimaforum und Klima.Gerecht zwei echte Highlights:
Zum einen das erste Präsenztreffen der beiden Gruppen am 04. November in Berlin und zum anderen der SPD-Debattenkonvent. Gemeinsam wurden am 04. November die Möglichkeiten für eine zukünftig engere Zusammenarbeit und die Strategie der beiden Gruppen ausgewertet; außerdem bekamen die Planungen für den Debattenkonvent den letzten Feinschliff: Am Morgen des 05. November empfingen SPD-Klimaforum und Klima.Gerecht die Teilnehmer:innen des Debattenkonvents mit einem offenen Brief an den Parteivorstand und einer Postkarte zur Vorstellung der beiden Gruppen.
Der Debattenkonvent startete mit einer Eröffnung durch Lars Klingbeil und Saskia Esken, in der zwar viele Schlagworte rund um den Themenkomplex „Transformation“ fielen, aber die Klimakrise und konkrete Schritte zu ihrer Überwindung keine tragende Rolle spielten.
Im Anschluss fanden über den Tag eine ganze Reihe von Workshops und Diskussionspanels statt. In einem dieser Workshops gaben Matthias Miersch und Brigitte Knopf, Vorsitzende des Expertenrats für Klimafragen, Impulse für die Bedeutung von mehr Tempo zur tatsächlichen Erreichung unserer Klimaziele; am Vortag hatte der Expertenrat erst ein Gutachten vorgestellt, das eine Verfehlung der 2030er-Klimaziele prognostizierte. An die Inputs anschließend wurde an fünf verschiedenen Tischen vom Parteivorstand vorformulierte Fragen diskutiert. Einen davon betreuten Klimaforum und Klima.Gerecht gemeinsam und diskutierten dort mit den Teilnehmer:innen die Frage, wie sich die SPD als Transformationspartei aufstellen kann. Weitere Tische wurden etwa von Matthias Miersch oder Ernst Ullrich von Weizsäcker betreut. Dabei brachten sich auch die Mitglieder des Klimaforums an allen Tischen ein.
Am späten Samstagnachmittag fand dann eine „Townhall“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz statt, in der er zunächst vorrangig über seine Reise nach China und den außenpolitischen Kurs der Bundesregierung berichtete. Hinsichtlich der Klimakrise macht Scholz wiederholt deutlich, dass es um eine zügige Transformation unserer Industrie gehe, um den deutschen Wohlstand auch in Zukunft zu sichern. Neue Impulse für eine beschleunigte Transformation oder wirksame Maßnahmen etwa für den Verkehrssektor blieb er schuldig. Mehrere Mitglieder des SPD-Klimaforums meldeten sich mit verschiedenen Fragen zu Wort.
Nach Abschluss der eigentlichen „Townhall“-Veranstaltung gab es die Möglichkeit, Fotos mit Olaf Scholz zu machen. Dies nutzten einige Genoss:innen aus unseren Reihen, um den offenen Brief offiziell an Olaf Scholz zu übergeben.
Am Sonntag, den 06.November fand die formale Antragsberatung zu eingebrachten Anträgen statt. Insgesamt waren die Anträge im Klimabereich ohne Mehrwert und vor allem von bekannten Phrasen geprägt. Immerhin haben sich Klimaforum, Klima.Gerecht und viele weitere Einzelpersonen und Organisationen im Vorfeld mit Klima-Impulsen eingebracht, sodass sich das Thema zumindest was die Phrasenhäufigkeit betraf, doch recht prominent wiederfand.
Alles in allem zeigt der Debattenkonvent einmal mehr, dass die SPD neue Formate braucht, die echte inhaltliche Debatten unter Beteiligung der Mitglieder ermöglichen – umso mehr, wenn es um Vorschläge für die Überwindung der Klimakrise geht. Das bekräftigt uns einmal mehr in unserer Forderung nach der Schaffung einer AG Klimaschutz, die über das Onlinethemenforum hinausgeht.
Und hier noch das Neueste aus der Projektgruppe Energiewende
EEG-Novelle, Strompreisbremse oder Gaskrise: In den letzten Monaten überschlugen sich die Meldungen aus der energiepolitischen Welt und Robert Habecks Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz legte eine Reihe von Gesetzesentwürfen vor. Die PG Energiewende versuchte dabei immer vor die Welle zu kommen und arbeitete unter anderem an einem Grundsatzpapier zu sozialdemokratischer Energie- und Klimapolitik sowie Stellungnahmen zum Atomausstieg oder zur Gaspreisbremse. Dabei ging – auch durch die Vorbereitung des Debattenkonvents – vieles unter oder lag dann doch zu spät vor. Um für die kommenden Monate gerüstet zu sein, sortiert sich die PG jetzt neu und beabsichtigt insbesondere Fokus auf die Themen klimaneutrale Wärmeversorgung, neues Strommarktdesign und Updates aus der Gaskrise zu legen.
Sei auch Du herzlich eingeladen dabei zu sein und gemeinsam mit uns an einem vollständig erneuerbaren Energiesystem zu tüfteln!
Auf der Homepage https://spd-klimaforum.de/ findest du die Möglichkeit uns per Mail zu kontaktieren. Dann erhältst du alle Einladungen zu den Plenums-Sitzungen und auch die verschiedenen Kontaktmöglichkeiten zu den einzelnen Projektgruppen.
Ein Jeder ist immer willkommen, ob nun voller Tatendrang oder zunächst als ruhiges Mitglied!
Bis hoffentlich bald!
Franziska Schulze und Vincent Kühn
Projektgruppe Newsletter – Im Namen für das Klimaforum