Nachlese zum Plenum #8 am 15.12.2021

15. Dezember 2021, von Phil Lehmann

Unser 8. Plenum fand am 15.12.2021 um 19 Uhr digital statt.

Helen begrüßt das Plenum und führt uns moderativ durch den Abend.

Harald berichtete für das Koordinationsteam und zog eine Zwischenbilanz. Wir haben viel erreicht, einige Projektgruppen gegründet, Papiere wie das Sofortprogramm und zur Energiewende veröffentlicht und eine Stetigkeit erreicht. Das Plenum trifft sich monatlich, das Koordinationsteam wöchentlich. Außerdem wurde auf Basis des Sofortprogramms und Leitbildes vom Koordinationsteam ein Artikel im Vorwärts veröffentlicht, welcher auf positive Resonanz stoß. Lars Klingbeil hat uns persönlich für „die Zusendung des Sofortprogramms und unseren Impuls“ gedankt. Der Parteitag vom 12.12.2021 hat unseren Antrag zur Einrichtung eines Online-Themenforums an den Parteivorstand weitergeleitet.

Inge berichtet von mehreren Gesprächen mit dem Willy-Brandt-Haus in Bezug auf die Online-Themenforen. Diese sollen dazu dienen – wie auch im Initiativantrag steht – die „in den letzten Jahren begonnene konsequente Ausweitung von Beteiligungsmöglichkeiten“ weiter zu stärken. In der ersten Version fehlen uns ein paar Punkte – zum Beispiel auch Features, an die wir uns mit dem Roten Netz gewöhnt haben, wie die Videokonferenzen. Notizen des Gesprächs finden sich im Roten Netz. Wir diskutieren weitere Aspekte und bleiben mit dem Willy-Brandt-Haus im Gespräch.

Von der letzten Sitzung der PG Energiewende berichtet Inge. In Summe wird der Koalitionsvertrag als ein positiver Impuls für die Entfesselung der Erneuerbaren Energien und damit für die notwendige Transformation der Energieerzeugung bewertet. Ein beispielhafter positiver Satz des KV ist, das Erneuerbare Energien „im öffentlichen Interesse liegen und der Versorgungssicherheit dienen“. Dies stellt die Priorität in der Deutlichkeit klar, in der sie notwendig ist. Der Aspekt des Energiesparens und der Aspekt der Energieeffizienz hingegen fehlt komplett – das ist eine inakzeptable Lücke. Viele Themen, die dringend angegangen werden müssen, sind lediglich als zu klärende Punkte aufgeführt. Die Projektgruppe möchte vier Aspekte aus dem Themenkomplex, zum Beispiel wie Bürger-Energiegenossenschaften wieder relevant gefördert werden können, aufarbeiten und dazu Veranstaltungen durchführen. Christoph lädt zu einer Veranstaltung des Fachausschusses Berlin über das Strompreissystem der Zukunft ein. Bernd stellt die Frage nach den richtigen Maßnahmen zur Entfesselung des Zubaus von Erneuerbaren Energien.

Phil berichtet über die Aktivitäten der PG Best Practices – Klimagerechtigkeitsleitfaden. Die Gruppe hat in der konstituierenden Sitzung darüber gesprochen, was Best Practices ausmachen, woraus Best Practices bestehen (z.B. Name, Bild, Beschreibungen und Verlinkungen zu detaillierenden Zeitungsartikel, …), die Gruppierung von Best Practices, und wie es allen möglich sein wird, eine Maßnahme als Best Practice für den Leitfaden vorzuschlagen. Das Protokoll der PG findet sich ebenfalls im Roten Netz.

Als nächstes folgt eine Vorstellung des Buchs „Liebe Svenja“ von Nilsson Samuelsson, welches wir hier auf der Homepage auch schon vorangekündigt hatten.

Dominierender Tagesordnungspunkt des Abends war der Bericht von Lennart aus der PG Arbeitsweise. Die Projektgruppe hatte in 4 Sitzungen und über acht Stunden den zuletzt gezeigten Entwurf weiter ausgearbeitet. Im Plenum wurde das Dokument zur Arbeitsweise mit den Kapiteln Arbeitskultur, Organisation, Struktur, Sitzungen, Information und Kommunikation, Entscheidungsfindung, sowie Wahlen, vorgestellt. Anschließend folgte eine inhaltlich umfassende Diskussion mit Lob und Feedback zu dem Entwurf. Im Januar soll die überarbeitete Version vorgestellt und ggf. beschlossen werden.

Die komplette im Plenum gezeigte Präsentation findet sich ebenso im Roten Netz.

Beschlossen haben wir die Runde, indem jede*r ein zur Stimmung passendes Emoji gepostet hat. Manchmal wurden es dann aber doch mehrere. Ruhige Feiertage und einen guten Rutsch in ein klimafreundliches 2022 🎅