Nachlese zum Plenum #7 am 18.11.2021

23. November 2021, von Inge Maltz-Dethlefs

Das SIEBTE PLENUM des SPD KLIMAFORUMS fand statt am 18.11.2021. Eine sehr volle Tagesordnung lag vor uns und einige neue Gesichter waren der Einladung gefolgt. Wie schön!

Wir starten mit einem sehr kurzen Rückblick, was sich in der Welt zum Klimathema seit dem letzten Plenum vor 4 Wochen getan hat

  • In der Welt: die cop26 in Glasgow ist beendet
  • In der EU: ein Taxonomie Papier wurde geleaked, wonach Kernkraft und Erdgas als nachhaltiges Investment definiert würden („Inakzeptabel!“ meinen wir) und
  • In D: haben die 3 zukünftigen Regierungsparteien sich auf ein Sondierungspapier geeinigt, haben die Arbeit in den AGs wie geplant beendet und arbeiten nun am Koalitionsvertrag (er soll am 4.12.2021 vom SPD Sonderparteitag abgesegnet werden).

Nun wird berichtet, was in unserer bundesweiten Vernetzung, dem SPD KLIMAFORUM in nur 4 Wochen passiert ist.

Als wichtigstes ist sicherlich das „Sofortprogramm“ zu nennen, das unter Leitung von Johannes nach vielen, vielen digitalen Konferenzen ausgearbeitet wurde, beim Plenum am 8.10.2021 eine grundsätzliche und breite Zustimmung fand und nach abschließender Bearbeitung am 31.10.2021 veröffentlicht wurde. Die „PG Vernetzung“ hat direkt den ersten praktischen Auftrag erfolgreich umgesetzt und das Sofortprogramm geordnet und gut sortiert an die Verhandler in der SPD, an den Parteivorstand und an ausgewählte Presse versendet. Es erreicht uns viel Zuspruch. Statt die „PG Sofortprogramm“ nun aufzulösen, lautete die nächste Aufgabe, einen Abgleich zwischen Sofortprogramm und Koalitionsvertrag auszuarbeiten.

Erfreulich ist, dass über unser SPD Klimaforum ein ausführlicher Artikel im online VORWÄRTS erschienen ist https://www.vorwaerts.de/artikel/bundesweites-netzwerk-spd-klimaforum-vorhat – darüber freuen wir uns.

Der Antrag zur Einrichtung eines Online Themenforums hat bereits fast 400 UnterstützerInnen auf unserer Homepage gefunden, erste Rückmeldungen aus dem WBH und von NoWaBo zeigen uns, dass die SPD Führung aufgeschlossen ist. In einem Telefonat mit Tobias Keim (Abteilungsleiter der Abteilung „Beteiligung“ im WBH) mit Harald und Inge konnten wir unser Klimaforum vorstellen und erfuhren, dass an einer Strukturierung für OnlineThemenforen insgesamt gearbeitet wird. An einem Austausch mit uns besteht Interesse. Dies übernimmt vorr. die AG Arbeitsweise. Im Moment gehen wir noch nicht von einem Beschluss auf dem BPT vom 10.-12.12.2021 aus – wer weiß. Aber wir erwarten eine Behandlung unseres Antrags spätestens im neuen Jahr.

Nun stellte die „PG Energiewende“ ihr neues Papier vor. In der anschließenden Diskussion , die sich vorrangig um das Für und Wider der Einrichtung eines Experten-Gremiums drehte, ging vielleicht etwas unter, dass die PG Energiewende detailliert nachgerechnet hat: wie hoch genau ist die zu dekarbonisierende Strommenge, wie hoch genau ist der gesamte Energiebedarf in D. Die Zahlen sind gigantisch und darum muss der Plan klar sein, welche Maßnahmen bis wann umgesetzt sein müssen, um die Klima-Ziele im Energiebereich zu erreichen. Viele Fragen und viele Eckpfeiler sind aus Sicht der PG noch zu offen. Die PG hat ein erneutes Aufgreifen des Papiers bereits avisiert: 20 Minuten sind einfach zu kurz (oder das Klimaforum ist zu aktiv… 😉).

Denn als nächste Gruppe stellt die PG Vernetzung vor, wie weit sie mit Ihren Überlegungen zu einer tragfähigen Vernetzung nach Innen und nach außen gekommen sind. Die Punkte der intensiven Diskussion drehten sich auch darum, vorhandene Werkzeuge mit zu nutzen und bei der Strukturierung und beim Übertragen von Aufgaben auf einzelne Personen keinen Filter / keine Bremse einzubauen, persönliche gewachsene Beziehungen zuzulassen und dennoch bundesweit koordiniert und transparent zu arbeiten. Wir sind gespannt auf die weitere Ausarbeitung.

Nach einer kurzen Pause wurde wegen 15 minütigem Terminverzug die TO gekürzt und mit Spannung die kurze zackige Präsentation der „PG Arbeitsweise und Leitlinie“ aufgenommen, die Ihren Zwischenstand vortrug, dankenswerterweise verzichtete die PG auf ein Diskussion, sondern nahm die Anmerkungen des Plenums lediglich zur Berücksichtigung auf.

So konnten wir nach einem sehr kurzen und knackigen Bericht von Phil aus der „PG Social Media“ mit den aktuellen Zugriffs-Zahlen auf unserer Homepage und Information zu den erfolgten Anfragen über die email Adresse: mitmachen@spd-klimaforum.de um wenige Minuten nach 22 Uhr in die Schlussrunde einsteigen. Welche Rückmeldungen habe ich mir gemerkt?

“Gut, dass es euch gibt, ich bin neu in der SPD und habe genauso eine Gruppe gesucht“ oder „ich bin schon so lange in der SPD- endlich wird dieses Thema konzentriert angefasst“  oder „Die Klimakrise ist zum Verzweifeln – was hinterlassen wir bloß unseren Kindern – der Klimaschutz ist JETZT so wichtig – gut, dass es diese Gruppe zu Ermutigung und Austausch gibt“ bis zu der klaren Aufforderung zur Wirkung nach INNEN in die SPD hinein: „ ….so ein Totalausfall zum Thema Klimaschutz und Energiewende wie es phasenweise in der großen Koalition zu sehen war [gemeint ist das Abstoppen des EE-Strom-Zubaus und die Einführung von Ausschreibungen bei gleichzeitigem Ausbremsen der Bürgerenergiegenossenschaften] – so etwas darf mit der SPD nicht nochmal passieren“

Dies ist die Aufforderung, dass unsere Aufgabe als SPD Klimaforum der enge Austausch mit unseren regierenden GenossInnen und Genossen sein muss; genauso wie der Austausch an der Basis. Dafür setzen wir uns ein: die bundesweite klimabewegte SPD Basis, das SPD Klimaforum.